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Iran: Todesstrafe wegen Facebook-Eintrags

Der dreißigjährige Familienvater Soheil Arabi (Foto mit seiner Tochter) wurde im Iran schariakonform wegen „Beleidigung des Propheten“ zum Tode verurteilt und wartet nun auf die Hinrichtung. Er hatte auf Facebook hauptsächlich Beiträge anderer Nutzer geteilt. Schon vorher wurde er zu drei Jahren Haft verurteilt, weil er angeblich den „Religionsführer beleidigt“ habe und „Propaganda gegen das Regime“ betrieben hätte.

Nun ist es ja nicht unüblich, das schariakonforme “Beleidungsprozesse” auch hierzulande stattfinden. Man denke nur an das Amtsgericht Heilbronn und an die Münchner Justiz, die serienweise Islamaufklärer wegen hanebüchenen Anklagen der “Beleidigung” den Prozess machen.

Noch werden in Deutschland deswegen keine Todesstrafen verhängt, aber wenn einst die UN-Resolution 16/18 in die Strafgesetzgebung implementiert ist, dann können wir uns in ein paar Jahren auf öffentliche Hinrichtungen in der Allianz-Arena zur Halbzeitpause einrichten.

Das ist keine Utopie. Deshalb gilt es, sich dagegen zu wehren, wenn Schariabefürworter wie z.B. der frühere rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff, der einflussreiche Islamwissenschaftler Mathias Rohe aus Erlangen zusammen mit der Politik, den Medien, den Kirchen, den Universitäten und den Mohammedaner-Verbänden die Einführung der Scharia fordern und zielstrebig darauf hinarbeiten. Es gilt Zeichen dagegen zu setzen. Nicht nur die sich deutschlandweit ausbreitenden PEGIDA- Demonstrationen zeigen, dass sich im Land endlich Widerstand rührt. Auch im Fall von Soheil Arabi kann man aktiv werden.

Das Internationale Komitee gegen die Todesstrafe sowie der Zentralrat der Ex-Muslime stehen in Kontakt mit Soheil Arabis Frau und sind nach Aussagen der Menschenrechtlerin Mina Ahadi sehr besorgt. Der Fall Rayhaneh Jabbari habe gezeigt, dass ein Todesurteil jederzeit vollstreckt werden kann.

Deswegen rufen sie zu einer Demonstration am morgigen Samstag auf, um gegen Hinrichtungen im Iran zu protestieren und für das Leben Soheil Arabis zu kämpfen. Die Demonstration beginnt um 15.30 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Köln.

Anlässlich des kommenden Tages der Menschenrechte am 10. Dezember sei es wichtig darauf hinzuweisen, dass die freie Meinungsäußerung ein elementares und unaufkündbares Menschenrecht ist, das überall auf der Welt gelten sollte. Es sei vollkommen inakzeptabel, dass ein Mensch allein wegen einer kritischen Meinung um sein Leben fürchten muss. Mina Ahadi und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter hoffen jedenfalls auf Unterstützung bei ihrem Kampf gegen die Todesstrafe und für eine offene Gesellschaft.


Wir hoffen, dass massiver internationaler Protest Sohail Arabi das Leben bewahren wird. Helfen wir heute nicht, bleibt in naher Zukunft niemand übrig, der uns in vergleichbarer Situation helfen wird.

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