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Die Notwendigkeit, den Islam zu entschärfen


Wäre der Koran das politische Programm einer Partei, wäre diese mit Sicherheit innerhalb kürzester Zeit verboten. Das Bundesverfassungsgericht würde die Gewalt- und Tötungslegitimation, die Diffamierung aller Andersdenkenden als minderwertige Geschöpfe, die Gleichstellung von Juden mit Affen und Schweinen, die Herabsetzung von Frauen als halbwertig sowie das Gebot, sie bei Widerspenstigkeit zu schlagen, als in höchstem Maße verfassungswidrig bezeichnen.

Nun haben wir es aber nicht mit einer Partei, sondern einer Religion zu tun, und das macht die Angelegenheit etwas komplizierter. Der Staatsrechtler Prof. Karl Albrecht Schachtschneider hat sich des Themas angenommen und ist nach ausführlicher systematischer Arbeit, die er in der Schrift “Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam” veröffentlicht hat, zu dem gleichen Ergebnis gekommen: Der Islam ist verfassungswidrig. Die Kernaussagen von Professor Schachtschneider:

Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Er verlangt nach dem Gottesstaat. Jede Herrschaft von Menschen über Menschen ist durch Allah befohlen. Demokratie, Gewaltenteilung, Opposition sind dem Islam wesensfremd. Die Menschenrechte stehen in der islamischen Gemeinschaft unter dem Vorbehalt der Scharia. Der Koran und die koranische Tradition und damit auch die Scharia mit den Hudud-Strafen (Steinigen, Köpfen, Amputieren, Auspeitschen) sind das höchste Gesetz. Der Islam akzeptiert, abgesehen vom Übertritt zum Islam, die Religionsfreiheit nicht. Apostasie wird schwer, auch mit dem Tode, bestraft. Freiheit besteht im koranischen Leben. Männer und Frauen haben nicht die gleichen Rechte usw.
Damit ist der Artikel 136 der Weimarer Verfassung vom 11. August 1919, der im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland unter Artikel 140 aufgeführt ist – der wichtigsten staatskirchenrechtlichen Bestimmung des deutschen Grundgesetzes – klar verletzt:
Die bürgerlichen und staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten werden durch die Ausübung der Religionsfreiheit weder bedingt noch beschränkt.
Im Weiteren stellt Prof. Schachtschneider fest:

Der Islam ist seinem Wesen nach nicht demokratiefähig. Die islamische Religion ist eine Ordnung, die alles Handeln bestimmt. Deren uralten Gesetze gelten als von Allah herabgesandt. Der Koran und die koranische Tradition sind mit einer freiheitlichen demokratischen Ordnung, dem Kern unserer Verfassung, schlechterdings unvereinbar. Gottes Gesetze stehen nicht zur Disposition der Politik. Die Machthaber haben die Willen Gottes, was immer das sei, zu verwirklichen. Dafür ist jeder Muslim verantwortlich. Darum ist er zum Dschihad verpflichtet.
Die Säkularität ist in der Republik, deren Politik die Bürger bestimmen, notwendig die innere Trennung des Religiösen vom Politischen. Die Säkularität gehört zur politischen Sittlichkeit der Bürger. Eine Religion, welche der Politik die Maximen vorgibt, ist somit nicht republikfähig.
Genau diese Säkularität ist durch den Islam eindeutig gefährdet, denn der Islam hat seine eigene Gesetzgebung, die gemäß der Ideologie auch unbedingt durchgesetzt werden soll, wie Prof. Schachtschneider erläutert:
Der Islam ist eine politische Religion, die ihre religiöse Rechtsordnung, die Scharia, durchsetzen will.
Damit wird eindeutig gegen den Artikel 137 der Weimarer Verfassung verstoßen, der die Trennung des gesetzgebenden Staates von der Kirche vorschreibt:

Es besteht keine Staatskirche. Die Freiheit der Vereinigung zu Religionsgesellschaften wird gewährleistet. Der Zusammenschluss von Religionsgesellschaften innerhalb des Reichsgebiets unterliegt keinen Beschränkungen. Jede Religionsgesellschaft ordnet und verwaltet ihre Angelegenheiten selbständig innerhalb der Schranken des für alle geltenden Gesetzes.
Das Recht auf Widerstand gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen ist jedem Bundesbürger durch das Grundgesetz garantiert. Es kann kein Mensch gezwungen werden, untätig zuzusehen, wie eine totalitäre, intolerante, grundgesetzwidrige, gewalt- und tötungsbereite sowie zutiefst rückständige Eroberungsideologie aus dem 7. Jahrhundert der arabischen Beduinengesellschaft an die Macht kommt. Prof. Schachtschneider führt hierzu aus:
Diese begrenzt auf Grund vieler Bestimmungen, etwa Art. 2 Abs. 1 GG, der die allgemeine Freiheit schützt, und Art. 9 Abs. 2 GG, die konstitutionellen Vereinsverbote, das politische Handeln, besonders klar durch das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG. Danach „haben alle Deutschen gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (d. i. die freiheitliche demokratische Grundordnung) zu beseitigen, das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Die Islamisierung Deutschlands findet bereits schleichend statt und wird aufgrund der demographischen Entwicklung immer intensiver werden. Wie es auch Thilo Sarrazin in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ dargelegt hat, ist es nur eine Frage der Zeit, bis Moslems die Mehrheit in diesem Land stellen. Dann werden sie über die Mittel der Demokratie dem Islam zur Macht verhelfen können, so wie es im Koran vorgeschrieben ist. Die momentane Regierungspolitik, die dem Islam weitestgehend unkritisch alle Türen öffnet, unterstützt diese Entwicklung in verhängnisvoller Art und Weise.

Als zutiefst überzeugter Demokrat und Patriot bin ich ein entschlossener Verteidiger unseres Grundgesetzes. Aus der vollsten Überzeugung, dass der derzeitige politische Weg zur kompletten Islamisierung und Abschaffung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung führt, habe ich am 19. Oktober ein Thesenpapier veröffentlicht, das in Form einer gedanklichen Kausalkette eine Alternative zur Selbstabschaffung dieses Landes aufzeigt. Da erhebliche Missverständnisse bezüglich der letzten Punkte dieses Thesenpapiers zu heftigen Gegenreaktionen geführt haben, fügte ich am 26. Oktober noch eine Erläuterung hinzu, die die lange und ereignisreiche Entwicklung, die zwischen den einzelnen Punkten liegt, näher veranschaulicht.

Um es ganz klar zu sagen: Ich bin ein absolut gesetzestreuer Bürger, der sich mit einer politischen Forderung niemals gegen die geltende Verfassungsordnung stellen würde. In meinem Thesenpapier steht an oberster Stelle eine tabulose Informations- und Aufklärungskampagne, die an ihrem Ende zu einer völligen Neubewertung des Islams als gefährliche, totalitäre und in hohem Maße verfassungsfeindliche Ideologie führen würde. Den islamischen Verbänden und Organisationen wird zu diesem Zeitpunkt klar sein, dass sie jetzt in deutlicher und überzeugender Form reagieren müssen, um die Konfrontation mit dem wehrhaften demokratischen Rechtsstaat zu vermeiden.

Mir geht es bei all diesen Überlegungen auch um die muslimischen Menschen, vor allem die Frauen und Kinder, die unter dem Einfluss dieser Ideologie massiv leiden. Ihnen wäre als erstes geholfen, wenn sich die Islamverbände gemeinschaftlich in einer verpflichtenden Erklärung von allen menschenrechtsverletzenden und gefährlichen Elementen des Islams trennen würden. Nur unter dieser Voraussetzung kann die dringend notwendige harmonische Integration in unsere Gesellschaft gelingen, die dann vor allem auch ein dauerhaftes friedliches Zusammenleben gewährleistet.

Die Entschärfung des Islams ist nur von Europa aus möglich. In seiner 1400-jährigen Geschichte hat der Islam kulturell hochstehende, aber nur bedingt wehrhafte sowie bildungsmäßig unterentwickelte Länder erobert. Wo der Islam bereits herrscht, wird er sich niemals modernisieren, denn muslimische Männer würden keinesfalls diese für sie perfekt gestrickte Machtideologie aus den Händen geben. Der Impuls dazu muss aus Europa kommen, denn er kann sich nur unter dem Druck einer hochstehenden, gebildeten und wehrhaften Kulturgesellschaft bilden. Entweder verändert sich der Islam in Europa und hat eine Zukunft, oder er wird in Europa scheitern.

In meinen Thesen, zwischen deren einzelnen Punkten längere Zeiträume liegen, ist explizit eine beständige Interaktion mit den muslimischen Mitbürgern in und außerhalb der islamischen Organisationen vorgesehen. Sollten sich deren Vertreter trotz intensiver Verhandlungen und trotz des mittlerweile klaren Erkenntnisstandes als nicht modernisierungsbereit zeigen, wird sich die Situation in einem Stufenprozess verändern. Der Islam könnte hierbei seinen Religionsstatus verlieren und als brandgefährliche verfassungsfeindliche Ideologie verboten werden. Wenn sich im Zuge dieser Entwicklungen auch entsprechende Verfassungsänderungen ergeben, könnte man als Element der direkten Demokratie hierzu auch einen Volksentscheid nutzen, um eine solch schwerwiegende Entscheidung in die Hand der Bürger dieses Landes zu legen. Die Väter des Grundgesetzes und der auch in Teilen heute noch gültigen Weimarer Verfassung haben sich bei dem Thema “Religionsfreiheit” sicher nicht vorstellen können, welche existentielle Gefahren durch die Ausbreitung des Islams in Deutschland entstehen könnten.

Und jetzt kommen wir langsam in die Bereiche dieser Entwicklung, die vor kurzem von der Dumont-Presse isoliert aufgegriffen wurden. Sowohl die Frankfurter Rundschau (“Islamfeinde bekämpfen sich selbst“) als auch die Berliner Zeitung haben nicht etwa die Gedankengänge und die Thesenentwicklung von Anfang an dargestellt, sondern sich natürlich nur das Ende herausgepickt, um Empörung hervorrufen zu können. Es steht völlig außer Frage, dass der Dumont-Verlag keinesfalls an einer sachlichen Berichterstattung über das Problem Islam, sondern nur an der Diffamierung von Islamkritikern interessiert ist.
Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Um den Moslems in Deutschland zu helfen, aus dem Teufelskreis ihrer eigenen Ideologie herauszukommen, sind in meinen Thesen auch intensive Schulungen vorgesehen. Keiner kann sich dann mehr ahnungslos zeigen, mit welch knallharter Eroberungs- und Unterwerfungsideologie er aufgewachsen ist.

Wer zu diesem sehr späten Zeitpunkt der Entwicklung immer noch der Auffassung ist, dass er eine Ideologie vertreten möchte, die das Töten anderer Menschen fordert und ein barbarisches Rechtssystem installieren möchte, kann sich auch den Rat von Henryk M. Broder verinnerlichen, den er vor kurzem in seinem Artikel “Islamische Organisation will Scharia-Zonen in Europa” bei Welt online gegeben hat:
Wer freilich unbedingt unter der Herrschaft der Scharia leben möchte, dem sei das gegönnt: in Saudi-Arabien und Somalia, im Jemen und womöglich bald auch in Tunesien und Libyen. Wo die Sonne viel öfter lacht und Islamophobie ein Fremdwort ist.
Nun sind wir beim sensibelsten letzten Punkt meiner acht Thesen. Wie geht man nun mit Menschen um, die der Ex-Moslem Nassim Ben Iman als „potentielle Terroristen“ bezeichnet. Die tief entschlossen sind, uns zu unterwerfen und bei Gegenwehr zu töten. Die einen islamischen Gottesstaat errichten wollen und damit Deutschland ins tiefste Mittelalter zurückkatapultieren wollen. Hier könnte man sich eine Stufenstrategie vorstellen: Im Fall der ausländischen Staatsbürgerschaft das Angebot der Rückkehr in die islamische Heimat, gepaart mit einer entsprechenden Ausreisehilfe. Im Falle der Nutzung von Sozialhilfeleistungen könnte man auch über deren schrittweise Rücknahme nachdenken, um die Attraktivität Deutschlands für diesen Personenkreis zu reduzieren. Wer von den zu diesem Zeitpunkt noch verbliebenen wenigen “Hardcore-Moslems” trotz all dieser Maßnahmen immer noch in Deutschland bleiben möchte, müsste nun wohl ein Fall für eine dauerhafte Überwachung sein. Ein Einwanderungsstopp aus muslimischen Ländern dürfte zu diesem Zeitpunkt ohnehin beschlossen sein.

Ich habe mit diesem achten Punkt keinesfalls eine zwangsweise Ausweisung oder gar “Massendeportation” gemeint, wie mir fälschlicherweise unterstellt wurde. Es ist zu diesem Zeitpunkt der Entwicklung, die ab Punkt eins meiner Thesen viele Jahre in Anspruch nehmen dürfte, allerdings längst klar, dass eine friedliche Koexistenz auf Dauer nicht möglich sein kann. Also muss hier eine Gesellschaft aus dem Grunde des gesunden Selbsterhaltungstriebes und des Selbstschutzes in der Lage sein, die entsprechenden Angebote einzusetzen, damit im beiderseitigen Interesse ein gefährlicher Konflikt vermieden werden kann. Der Slogan “Abschwören oder Abreisen” ist in diesem Zusammenhang sicher überspitzt formuliert und hätte von meiner Seite aus auch anders dargestellt werden können. Damit sollte eigentlich die hohe Brisanz dieses Endes einer langen Entwicklung ausgedrückt werden.

Es ist verständlich, dass man sich zum jetzigen Zeitpunkt, in dem der Islam von den meisten Massenmedien, Politikern, Kirchen und Sozialorganisationen in völlig realitätsfremder Weise verharmlost und beschönigt wird, die in meinen Thesen dargestellten Entwicklungen kaum vorstellen kann. Diese Gedankengänge kann auch nur der nachvollziehen, der vollumfänglich über die islamische Ideologie informiert ist. Wir müssen aber eine umfassende gesellschaftliche Diskussion in Gang setzen, und dies gelingt nur über provokative Denkanstöße. Nur dadurch kann das dicke Eis der Politischen Korrektheit aufgebrochen werden, das sich schützend um den Islam gelegt hat. Bei PI wird seit 7 Jahren faktisch über den Islam berichtet, was im Prinzip niemanden der verantwortlichen Politiker und auch kaum einen Vertreter der Massenmedien interessiert hat. Man ignorierte beharrlich die Fakten und empörte sich immer nur über vereinzelte Formulierungen im Kommentarbereich, um PI zu diskreditieren. Wir müssen die öffentliche Diskussion auf die Fakten lenken, denn die Menschen in diesem Land haben ein Recht darauf zu erfahren, was sich schleichend mitten unter ihnen ausbreitet.

Wenn wir die laut Umfragen ca. 60 % der Bundesbürger, die mit dem Islam eine Bedrohung verbinden, und die 70-80%, die grundsätzlich Sarrazins Thesen zustimmen, mit diesen Fakten erreichen, dann wird die Entwicklung zur Entschärfung des Islams nicht mehr aufzuhalten sein. Die weise Erkenntis von Abraham Lincoln ist hier absolut zutreffend:

Man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen,
Und das ganze Volk einen Teil der Zeit.
Aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.
Daher wird der Zeitpunkt für die tabulose Informations- und Aufklärungskampagne in Punkt eins meines Thesenpapiers unweigerlich kommen. Ob dazu ein verheerender islamischer Terroranschlag oder die Verschlimmerung der Zustände in den Gegengesellschaften als Auslöser nötig sein wird, bleibt abzuwarten. Wir brauchen dringend mutige Journalisten, Politiker und Bürger, die die Wahrheit immer deutlicher aussprechen. Auch wenn man dafür momentan vom heuchlerischen Mainstream noch angefeindet wird. Es ist absolut wert, diesen Druck auszuhalten, denn es geht um nichts weniger als die Existenz des demokratischen und freien Europas. Und das Zeitfenster für den gefahrlosen Beginn einer solchen Informationskampagne schließt sich unaufhörlich.


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