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36 Milliarden Euro für Migranten in Hartz IV

Die Zahl nichtdeutscher ALG2-Empfänger steigt immer weiter an: Rund zwei Millionen Migranten beziehen Hartz IV, 20,9 Prozent mehr als noch im Vorjahr. 15,5 Prozent aller Leistungsempfänger stammen aus nichteuropäischen Ländern, ihr Anteil stieg um 65,5 Prozent an.
Den höchsten Zuwachs verursachten somalische und afghanische Staatsangehörige, insgesamt gesehen führen Syrien, die Türkei und der Irak die Liste an, so die Bild-Zeitung.
Die entstehenden Kosten sind immens: Bereits 2015 berichtete RP-Online, dass der Verwaltungsaufwand je ALG2-Bezieher 1.069 Euro, zuzüglich der 409,- Euro, die letztendlich ausgezahlt werden, betrug. Je ausländischem Leistungsbezieher entstehen also Kosten von rund 1.500 Euro monatlich, was 36 Milliarden Euro pro Jahr für zwei Millionen Leistungsbezieher entspricht.
Die AfD fordert deshalb, nicht länger nur über ein Einwanderungsgesetz zu debattieren, sondern endlich klare Regeln zu formulieren, die die sozialen Anreize abschaffen.
Wer in unser Sozialsystem einwandert, ohne einen Cent dazu beigetragen zu haben, sollte auch keine Leistungen hieraus erhalten. Vorbild könnte hier Österreich werden, wo die schwarz-blaue Regierung überlegt, Sach- statt Geldleistungen an Asylbegehrende und Migranten auszuzahlen, die keiner Tätigkeit nachgehen und nichts zum Sozialsystem beitragen (jouwatch berichtete).
Würden die 36 Milliarden Euro anstatt für Migranten in Hartz IV-Bezug für die rund 536.000 in Armut lebenden Rentner (Stand 2015) ausgegeben werden, dann könnte jeder dieser deutschen Rentner mit 67.000 Euro jährlich unterstützt werden.

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